Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von PARSHIP.de - Stand 15.07.2010

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 PARSHIP bietet seinen Kunden einen Online Service, durch den ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird. Der Service beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen.

1.2 Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

3. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

3.1 Vergütungsfrei ist bei PARSHIP zunächst die Registrierung. Im Anschluss hieran beantwortet der Kunde einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten wissenschaftlich begründeten Fragebogen, den sogenannten PARSHIP-Test. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet PARSHIP automatisiert ein individuelles Persönlichkeitsprofil des Kunden. Das mit Hilfe des PARSHIP-Tests erstellte Persönlichkeitsprofil des Kunden wird in die PARSHIP-Datenbank aufgenommen. Das Persönlichkeitsprofil des Kunden wird automatisiert mit denen anderer PARSHIP-Kunden abgeglichen, und zwar auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über die Kompatibilität (Vereinbarkeit) der mit dem PARSHIP-Test ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen. Auf dieser Grundlage erhält der Kunde kostenlose Partnervorschläge in einer Online-Vorschlagsliste, die ihm jeweils in einem anonymisierten Kurzprofil (Steckbrief und Matching-Ergebnis) vorgestellt werden. Die Vorschlagsliste wird unter Berücksichtigung zwischenzeitlich neu hinzugekommener Kunden laufend aktualisiert.

3.2 Im Rahmen der kostenpflichtigen Leistungen erstellt PARSHIP dem Kunden bei entsprechender Produktauswahl eine detaillierte Auswertung des Persönlichkeitstests als umfassendes Persönlichkeitsgutachten. Das Persönlichkeitsgutachten wird dem Kunden als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. PARSHIP ermöglicht daneben die Kontaktaufnahme zwischen den Kunden bei gegenseitigem Einverständnis. Dazu wird dem Kunden die Übermittlung seines anonymisierten Kurzprofils an einen (von ihm aus der Vorschlagsliste ausgewählten) anderen Kunden ermöglicht (Kontaktanfrage). Als Kontaktanfrage im Sinne dieses Vertrags gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht. Zur Möglichkeit der (anonymen) Kontaktaufnahme und zum Nachrichtenaustausch stellt PARSHIP jedem Kunden auf seiner Website mehrere Funktionen und einen internen Nachrichten-Editor inklusive einer Bildaustausch-Funktion zur Verfügung.

3.3 Weitere kostenpflichtige Services sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik „Preise und Leistungen“ aufgeführt. Hier findet sich auch eine Erläuterung über die Kontaktgarantie, die PARSHIP in Abhängigkeit von dem jeweils gewählten Produkt gewährt.

3.4 Der PARSHIP-Service ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von PARSHIP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um den PARSHIP-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von PARSHIP nur eingeschränkt nutzen kann.

5. Kündigung/Verlängerung

5.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links "Profil löschen" im Bereich "Mein Profil" / "Daten & Einstellungen" / "Profilstatus" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passworts.

5.2 Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (sogenannte Premium-Mitgliedschaft) ist mit einer Frist von sieben Tagen zum Ende der jeweils vom Kunden gewählten Vertragslaufzeit möglich. Sie ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung in Textform erfolgt (Brief, Fax oder E-Mail). Zur eineindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch ist es erforderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben folgende zwei Angaben macht:

(1.) Bei PARSHIP hinterlegte E-Mail-Adresse oder Benutzername oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

Chiffre und Service-Passwort werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und können von ihm jederzeit online im Bereich "Mein Profil" / "Daten & Einstellungen" eingesehen werden.

Die Kündigung ist zu richten an:

Per Post:

PARSHIP GmbH
- Kundenservice Deutschland -
Brandstwiete 1
20457 Hamburg

Per Telefax:

(040) 460026–596

Per E-Mail:

PremiumKuendigung@parship.de

Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft. Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.3 Der Vertrag über kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium-Mitgliedschaft) verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 3, 6 oder 12 Monate), sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gem. Ziffer 5.2 unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt. Beim erstmaligen Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes und die Dauer einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert. Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragsverlängerung hat der Kunde die Möglichkeit, den PARSHIP-Test erneut zu machen und das neue Persönlichkeitsgutachten als PDF-Datei zu erhalten.

7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.

7.2 Der Kunde versichert ferner, dass er den PARSHIP-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des PARSHIP-Dienstes zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.

7.3 Der Kunde verpflichtet sich, PARSHIP schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, PARSHIP von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.

7.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. anderer Kunden.

7.5 Der Kunde erklärt sich bereit, PARSHIP umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.

7.6 Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. PARSHIP ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen.

7.7 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos zu verbreiten;

• über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

• andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

• keine Daten heraufzuladen, die

  a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder

  b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;

• den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;

• keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;

• E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von PARSHIP erlaubt wird);

• keine Kettenbriefe zu versenden;

• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;

• in der Personenbeschreibung und kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.

7.8 Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7.7 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. PARSHIP hat darüber hinaus das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.

9. Nutzungs- und Urheberrechte

PARSHIP ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der PARSHIP-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

11. Einwendungen

11.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber PARSHIP erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt. PARSHIP wird den Kunden in der Rechnung auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

11.2 Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seiner Premium-Mitgliedschaft um den Zeitraum gewährt, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Der Kunde hat zudem das Recht, PARSHIP eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach 11.2 Satz 1 zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen, und kann ebenfalls eine anteilige Rückerstattung des gezahlten Entgelts verlangen. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

13. Sonstiges

13.1 PARSHIP ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

13.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.

13.3 Der Kunde kann die AGB jederzeit als PDF-Datei kostenlos herunterladen.

13.4 Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch PARSHIP. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von PARSHIP zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

13.5 Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die PARSHIP GmbH, Brandstwiete 1, 20457 Hamburg, diese vertreten durch ihren Geschäftsführer.